Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Inferi-Webspace.de Teil 1

Die AGB Teil 2 für Root, vServer und Webhosting finden Sie hier: Teil 2


1. Geltungsbereich:

1.1. Die nachfolgenden AGB von Inferi-Webspace.de gelten für alle Leistungserbringungen zwischen Inferi-Webspace.de und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

 

1.2. „Verbraucher“/Vertragspartner in Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

1.3. Abweichende AGB von Inferi-Webspace.de werden hiermit ausdrücklich widersprochen.

 

1.4. Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Vereinbarungen sowie Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

 

  2.  Zustandekommen und Beendigung des Vertrages

 

2.1. Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unserer Internetseite www.Inferi-Webspace.de.

 

2.2. Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit

 

Inferi-Webspace.de

Dennis Fischer

Hindenburgstraße 49

D- 73728 Esslingen

 

zustande.

 

2.3. Eine Auftragserteilung kann über die Internetseite Inferi-Webspace.de unter www.Inferi-Webspace.de oder als E-Mail oder postalisch an Dennis Fischer, Hindenburgstraße 49, 73728 Esslingen erfolgen.

 

2.4. Inferi-Webspace.de behält sich ein Rücktrittsrecht des Vertrages vor, wenn der Vertragspartner nicht innerhalb von 14 Tagen die Richtigkeit seiner persönlichen Daten, insbesondere Name und Anschrift, nachweist.

 

2.5. Mit der Bestellung einer unserer Dienstleistungen bestätigt der Vertragspartner seine Volljährigkeit und seine volle Geschäftsfähigkeit.

 

2.6. Laufzeit

 

a. Webspace:

 

Der Vertrag hat eine Laufzeit von einem Monat und verlängert sich stillschweigend jeweils um einen weiteren Monat, wenn nicht rechtsgültig gekündigt wird.

 

b. Domain (auch in Zusammenhang mit anderen Produkten)

 

Der Vertrag hat eine Laufzeit von einem Jahr und verlängert sich stillschweigend jeweils um ein weiteres Jahr, wenn nicht rechtsgültig gekündigt wird.

 

Domainschlüssel (AuthCode) werden bei entsprechender Anfrage ausgehändigt.

 

2.7. Der Vertrag muss spätestens 14 Tage vor Vertragsablauf der Vertragslaufzeit ordentlich gekündigt werden.

 

2.8. Für Sonder- und Aktionsangebote (insb. Angebote mit jährlicher Zahlungsweise) können abweichende Kündigungsfristen bestehen, sofern auf den Internetseiten oder im Angebot darauf hingewiesen wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

 

2.9. Alle Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Kündigung im Webinterface oder per E-Mail, sowie postalisch (siehe Impressum), als gewährt gilt.

 

 3. Pflichten von Inferi-Webspace.de / Leistungsumfang

 

3.1. Inferi-Webspace.de bietet dem Vertragspartner den Zugang zu der bestehenden Kommunikations-Infrastruktur, die Bereitstellung von Speicherplatz auf einem Server, die Nutzung von Mehrwertdiensten, die Wartung und Administration von Datenverarbeitungsanlagen und Kommunikationsinfrastrukturen an. Einzelheiten und Umfang der Leistungen ergeben sich abschließend aus dem Hauptvertrag (nach Bestellung und Erstlogin).

 

3.2. Soweit Inferi-Webspace.de entgeltfrei zusätzliche Dienste und Leistungen außerhalb der vertraglichen Vereinbarung erbringt, können diese jederzeit eingestellt werden. Ein Minderungs- oder Schadensersatzanspruch des Vertragspartners oder ein Kündigungsrecht ergibt sich daraus nicht, insbesondere ist Inferi-Webspace.de verpflichtet die Software auf den aktuellsten Stand zu halten. Inferi-Webspace.de behält sich jedoch vor, die eingesetzte Software jederzeit zu verändern, wenn dieses sinnvoll ist (z.B. Einführung einer neueren Softwareversion).

 

3.3. Inferi-Webspace.de ist berechtigt, das sich aus dem Vertrag ergebende Leistungsangebot zu ändern, zu reduzieren oder zu ergänzen sowie den Zugang zu einzelnen Leistungen aufzuheben, wenn und soweit hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Vertragspartner geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. Die Vertragspartner werden rechtzeitig darüber zu informieren.

 

 

   4. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Leistungsstörung

 

4.1. Gegen die Ansprüche des Inferi-Webspace.de kann der Vertragspartner nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen. Dem Vertragspartner steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen solcher Gegenansprüche zu, die aus demselben Vertragsverhältnis resultieren wie diejenigen Ansprüche, denen das Zurückbehaltungsrecht entgegengehalten wird.

 

4.2 Schadensersatzansprüche aufgrund von Liefer- und Leistungsstörungen sind ausgeschlossen, soweit diese vom Inferi-Webspace.de oder einer seiner Erfüllungsgehilfen nicht aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu vertreten sind. Diese Beschränkung gilt nicht bei einer Verletzung von Leben, Körper und / oder Gesundheit und bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Die Haftungsregelung des § 44a TKG bleibt unberührt.

 

4.3 Dauert eine Störung der Leistungen von Inferi-Webspace.de, die erheblich ist, länger als eine Woche und wird dabei ein tatsächlicher Ausfallzeitraum von mehr als einem Werktag erreicht, ist der Vertragspartner berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts bis zum Wegfall der Behinderung entsprechend zu mindern. Eine erhebliche Behinderung liegt vor, wenn

 

a) der Vertragspartner aus Gründen, die dieser nicht selbst oder die Dritte zu vertreten haben, nicht mehr auf die Infrastruktur von Inferi-Webspace.de zugreifen und dadurch die in dem Vertrag verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann und

 

b) die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in dem Vertrag verzeichneten Dienste unmöglich wird oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.

 

4.4 Bei Ausfallen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereichs von Inferi-Webspace.de liegenden Störung ist die Minderung ausgeschlossen. Gleiches gilt für den Ausfall von Diensten aufgrund notwendiger Betriebsunterbrechungen gem. 7 der AGB von Inferi-Webspace.de, wegen Zahlungsverzuges des Vertragspartners.

 

4.5. Inferi-Webspace.de gewährleistet eine Erreichbarkeit der Server von 98,5% im Jahresmittel. Hiervon unberührt sind Zeiten, in denen die Server, aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich Inferi-Webspace.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen sind.

 

   5. Pflichten und Obliegenheiten vom Vertragspartner

 

5.1. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Dienste von Inferi-Webspace.de sachgerecht zu nutzen. Insbesondere ist er verpflichtet,

 

a) Inferi-Webspace.de unverzüglich über Änderungen der vertraglichen Grundlagen zu informieren;

 

b) Die Zugriffsmöglichkeiten auf die Dienste von Inferi-Webspace.de nicht missbräuchlich zu nutzen und rechts- und / oder gesetzwidrige Handlungen zu unterlassen. Insbesondere Passwörter, E-Mails, Dateien o.ä. anderer Teilnehmer der Dienste von Inferi-Webspace.de zu entschlüsseln zu lesen oder zu ändern, einzelne Anwendungen lizensierter Anwendungssoftware über die Dienste von Inferi-Webspace.de unberechtigt zu verbreiten, Kommunikationsdienste zu unterbrechen oder zu blockieren, etwa durch Überlastungen, soweit dies vom Vertragspartner zu vertreten ist, strafbare Inhalte jeglicher Art über Dienste von Inferi-Webspace.de zu verbreiten oder zugänglich zu machen. Dies gilt insbesondere für pornographische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet sind sowie für Propagandamittel und Kennzeichen verfassungswidriger Parteien und Vereinigungen oder ihrer Ersatzorganisationen, sich oder Dritten pornographische Inhalte zu verschaffen, die den sexuellen Missbrauch von Kindern zum Gegenstand haben. Im Falle vertraglicher Zuwiderhandlung (insbesondere o.g. Punkte) erstattet der Vertragspartner den Inferi-Webspace.de entstandenen sachlichen und personellen Aufwand sowie entstandene Auslagen. Sollten Passwörter durch Dritte genutzt werden, so ist der Kunde verpflichtet, diese daraus resultierenden Kosten zu tragen und etwaigen Schadenersatz zu leisten. Von Ansprüchen, die aufgrund der Verletzung dieser Pflicht von Dritten eingefordert werden, stellt der Kunde Inferi-Webspace.de ausdrücklich frei. Bei Servern mit Passwortschutz darf das Passwort auf keinen Fall entfernt werden. Auch darf das Passwort nicht ganz oder nur in Teilen im Servernamen enthalten sein. Bei Komponenten in Zusammenhang mit Gameservern ist es untersagt den Webspace für gewerbliche Zwecke einzusetzen, ohne die ausdrückliche Genehmigung Inferi-Webspace.de

 

c) die Erfüllung gesetzlicher Vorschriften und behördlicher Auflagen sicherzustellen, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme am Netz von Inferi-Webspace.de einschlägig sein sollten;

 

d) den geltenden Bestimmungen des Datenschutzes und den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung zu tragen und diese zu befolgen;

 

e) Inferi-Webspace.de erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldungen) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung zu erleichtern und zu beschleunigen;

 

f) nach Abgabe einer Störungsmeldung Inferi-Webspace.de die durch die Überprüfung seiner Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn und soweit sich nach der Prüfung herausstellt, dass eine Störung im Verantwortungsbereich des Vertragspartners (außerhalb des definierten Vertrags- und Leistungsumfanges) vorlag.

 

5.2. Verstößt der Vertragspartner gegen die in Absatz 1 unter b) und c) genannten Pflichten, ist Inferi-Webspace.de sofort und in den übrigen Fällen nach erfolgloser Abmahnung berechtigt, das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.

 

5.3. Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander können im Wege einer Benutzerordnung partnerschaftlich vereinbart werden.

 

5.4. In den Fällen des 5.1. mit Buchstabe c) ist Inferi-Webspace.de neben der Berechtigung zur fristlosen Kündigung befugt, bei Bekanntwerden eines Verstoßes des Vertragspartners in der dort ausgeführten Art mit sofortiger Wirkung den Zugang zu den sich aus dem Leistungsumfang ergebenen Dienst zu sperren.

 

   6. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

 

6.1. Inferi-Webspace.de stellt dem Vertragspartner die vereinbarten Leistungen zu den jeweils aktuell gültigen Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen inkl. der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer in Rechnung. Die Rechnungsstellung von fixen Entgelten erfolgt monatlich im Voraus, von verbrauchsabhängigen Entgelten jeweils zu Beginn des Folgemonats. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig.

 

6.2 Sämtliche fällige Rechnungen werden von Inferi-Webspace.de generell via E-Mail an den Vertragspartner verschickt. Nur in Ausnahmefällen werden Rechnungen schriftlich in Briefform verschickt und die anfallenden Kosten für den Versand auf dem Postweg betragen 3,00 €uro pro Briefsendung.

 

6.3. Ist das Entgelt verbrauchsunabhängig für Teile eines Kalendermonats zu entrichten, so werden diese für jeden Tag mit 1/30 des Monatsentgeltes berechnet.

 

6.4. Leitungs- und Kommunikationskosten (Telefongebühren) zwischen Vertragspartner und dem Anschlusspunkt von Inferi-Webspace.de sind vom Vertragspartner zu tragen. Insofern bei einem Anschluss auf der Seite von Inferi-Webspace.de gesonderte Kosten (z.B. Terminal-Adapter, exklusive Modem-Bereitstellung etc.) entstehen, werden diese dem Vertragspartner gesondert in Rechnung gestellt.

 

6.5. Sollte eine Lastschrift durch ein Verschulden des Vertragspartners nicht eingelöst werden können, werden die Aufwendungen (z.B. Rückbuchungsgebühren, Aufwand nach Zeit, Buchungskosten, etc.) von Inferi-Webspace.de dem Vertragspartner in Rechnung gestellt. Die Kosten für eine Lastschriftretour betragen 12,90 Euro.

 

  7. Zahlungsverzug

 

7.1. Bei Zahlungsverzug ist Inferi-Webspace.de berechtigt, Mahngebühren in Höhe von 8,00 Euro für die zweite Mahnung und 10,00 Euro für die dritte Mahnung zu berechnen. Falls Inferi-Webspace.de in der Lage ist, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen, ist Inferi-Webspace.de berechtigt, diesen geltend zu machen.

 

7.2. Inferi-Webspace.de kann das Vertragsverhältnis außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen oder ein Zurückbehaltungsrecht an den ihr obliegenden Leistungen geltend machen, insbesondere, den Anschluss des Servers zum Netz oder die Leitungsverbindung des Vertragspartners unterbrechen, wenn dieser sich mit der Zahlung der geschuldeten Beträge ganz oder teilweise länger als einen Monat in Verzug befindet, Inferi-Webspace.de den Vertragspartner unter Fristsetzung gemahnt und auf die möglichen Folgender Kündigung und des Zurückbehaltungsrechtes hingewiesen hat.

 

7.3. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche bleibt Inferi-Webspace.de vorbehalten.

 

   8. Verfügbarkeit der Dienste

 

8.1. Inferi-Webspace.de bietet seine Dienste 24 Stunden an 7 Tagen pro Woche an. Notwendige Betriebsunterbrechungen für vorbeugende Wartungsarbeiten werden frühestmöglich angekündigt. Inferi-Webspace.de wird Störungen seiner technischen Einrichtungen im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten schnellstmöglich beseitigen.

 

8.2. Inferi-Webspace.de gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Internet-Infrastruktur von 95 % im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Einschränkungen, in denen die Erreichbarkeit aus technischen oder sonstigen Gründen, die nicht im Einflussbereich von Inferi-Webspace.de liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.).

 

  9. Haftung und Haftungsbeschränkungen

 

9.1. Inferi-Webspace.de übernimmt keine Haftung oder Gewährleistung für jegliche textlichen oder bildlichen Inhalte, die über Dritte, oder von Dritten stammen (insbesondere Kommentare, Foreneinträge, Chat, Hyperlink, Texte oder sonstiges) die über das Onlineangebot Inferi-Webspace.de zugänglich sind.

 

9.2. Für Schäden haftet Inferi-Webspace.de nur dann, wenn Inferi-Webspace.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz Inferi-Webspace.de oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung Inferi-Webspace.de auf den Schaden beschränkt, der für Inferi-Webspace.de bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

 

9.3. Die Haftung Inferi-Webspace.de wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

 

9.4. Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind jeweils maximal auf den Auftragswert beschränkt. Insbesondere wird darauf hingewiesen, dass aufgrund von Ausfällen verloren gegangene Daten auf unseren Servern keine Haftung übernommen wird. Inferi-Webspace.de kann für eventuelle Schadensfälle, die durch Verlust des Passwortes an Unbefugte o. ä. entstehen, nicht haftbar bzw. verantwortlich gemacht werden.

 

9.5. Inferi-Webspace.de übernimmt keinerlei Haftung für den Verlust der im EDV-System von Inferi-Webspace.de gespeicherten Daten. Eine Verpflichtung Inferi-Webspace.de, von diesen Datensicherungskopien zu erstellen, besteht nicht. Inferi-Webspace.de übernimmt auch keine Haftung für die Verbreitung von vertraulichen Daten, die im EDV System Inferi-Webspace.de gespeichert sind.

 

9.6. Des Weiteren wird eine Haftung ausgeschlossen, wenn Leistungsverzögerungen und/oder Leistungsausfälle aufgrund höherer Gewalt und/oder nicht voraussehbarer, nur vorübergehender und nicht von Inferi-Webspace.de zu vertretender Beeinträchtigungen, herbeigeführt wurden. Unter solchen Beeinträchtigungen sind insbesondere auch behördliche Anordnungen, Streiks, Aussperrungen und rechtmäßige unternehmensinterne Arbeitskampfmaßnahmen zu verstehen. Des Weiteren zählt hierzu auch der vollständige oder teilweise Ausfall der zur eigenen Leistungserbringung erforderlichen Kommunikations- und Netzwerkstrukturen und Gateways anderer Anbieter und Betreiber.

 

    Datenschutz nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

 

Der Datenschutz ist uns sehr wichtig und sollte auch beachtet werden.

 

10.1. Personenbezogene Daten:

 

Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf Ihre Identität hinweisen: Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer und Email Adresse. Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies für die Abwicklung und Bearbeitung Ihrer Bestellung erforderlich ist. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Zum Zwecke der Bonitätsprüfung erfolgt jedoch ggf. ein Datenaustausch mit Dienstleistungsunternehmen und der Schufa. Ihre schutzwürdigen Belange finden dabei stets Berücksichtigung. Wenn Sie unabhängig von einer Bestellung unsere anderen Services nutzen (z.B. unseren Newsletter abonnieren), benötigen wir für Speicherung Ihrer Daten Ihre Einwilligung. Sie werden gesondert zur Erteilung dieser Einwilligung aufgefordert, Sie können diese Daten jederzeit bei uns einsehen und Ihre Einwilligung zur Datenspeicherung jederzeit widerrufen.

 

10.2. Anonymisierte Daten:

 

Mit Ihrem Besuch in unserem Angebot können außerdem Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf unserem Server gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden von uns ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet.

 

10.3. Einsatz von Cookies:

 

Auf bestimmten Seiten kommen Cookies zum Einsatz, ohne dass wir Sie darauf hinweisen können. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren.

 

Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden.

 

10.4. Kenntnisnahme des Vertragspartners:

 

Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass die persönlichen Informationen und Daten von Inferi-Webspace.de unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen gem. BDSG absolut vertraulich behandelt und nur zweckentsprechend genutzt werden.

 

Rechtlicher Hinweis zur Speicherung personenbezogener Daten:

 

    4 BDSG (Zulässigkeit der Datenerhebung, -verarbeitung und –nutzung)

    4a BDSG (Einwilligung)

    13 BDSG (Datenerhebung)

    14 BDSG (Datenspeicherung, -veränderung und – nutzung)

    33 BDSG (Benachrichtigung des Betroffenen)

 

Der Vertragspartner ist mit der Kontaktierung per Telefon, E-Mail und Mobiltelefon von Inferi-Webspace.de einverstanden, dies wird bei der Bestellung des Vertragspartners eindeutig anerkannt und ist auch über die Vertragslaufzeit gültig. Jedoch nur solange wie der Vertragspartner nicht schriftlich widerrufen hat.

 

Widerrufsbelehrung

 

11.1. Widerrufsrecht:

 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist schriftlich zu richten an:

 

Inferi-Webspace.de

Dennis Fischer

Hindenburgstraße 49

73728 Esslingen

 

11.2. Widerrufsfolgen:

 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangener Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

 

AUSZUG Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) – § 312d BGB

 

… „Widerrufs- und Rückgaberecht bei Fernabsatzverträgen (…)

 

(3) Das Widerrufsrecht erlischt (…) bei einer sonstigen Dienstleistung, wenn der Unternehmer mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlasst hat.“ … Besondere Hinweise / Sonderfall bei Vertragsabschluss mit InferiWebspace.de:

 

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, da der Vertrag mit Inferi-Webspace.de von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor das Widerrufsrecht ausgeübt wurde, da die Leistungserbringung von Inferi-Webspace.de mit Bestätigung des kostenpflichtigen Bestellbuttons sofort beginnt.

 

# # # Ende der Widerrufsbelehrung # # #

 

12. Schlussbestimmungen

 

12.1. Erfüllungsort für sämtliche vertraglichen Leistungen ist der Sitz von Inferi-Webspace.de in Esslingen, BW, Bundesrepublik Deutschland. 12.2. Verträge, die aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen werden, unterliegen deutschem Recht.

 

12.3. Gegenüber vollkaufmännischen Vertragspartner gilt der Sitz von Inferi-Webspace.de als Gerichtstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis. Ebenso gilt dies gegenüber juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Inferi-Webspace.de ist jedoch auch berechtigt, am Sitz des Vertragspartners zu klagen.

 

12.4. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmungen gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.

 

(Bearbeitungsstand: 01.08.2018)

 

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Es erfolgt keine Ausweisung der Umsatzsteuer aufgrund der Anwendung der Kleinunternehmerregelung gem. §19 UStG.
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